Allgemeine Geschäftsbedingungen für die zeitlich befristete Überlassung der Magento Extension von SEMKNOX

1. Allgemeines, Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehungen zwischen der SEMKNOX GmbH, Webergasse 1, 01067 Dresden (im Folgenden „SEMKNOX“), und dem Nutzer über die zeitlich befristete Überlassung einer semantischen Produktsuche (SXSP) mittels der Magento Extension von SEMKNOX im Wege von Software as a Service (nachfolgend auch „Software“ genannt) zu Testzwecken. Die Geschäftsbedingungen gelten nur, wenn der Nutzer Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
	
1.2 Die Geschäftsbedingungen von SEMKNOX gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzer werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als SEMKNOX ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn SEMKNOX in Kenntnis der AGB des Nutzers die Leistungen an ihn vorbehaltlos ausführt.

1.3 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Nutzer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von SEMKNOX maßgebend. Mit Ausnahme von Geschäftsführern oder Prokuristen sind die Mitarbeiter von SEMKNOX nicht berechtigt, Ergänzungen oder Abänderungen der getroffenen Vereinbarungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen mündlich zuzusagen. Derartige Zusagen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch SEMKNOX.

1.4 Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Nutzer gegenüber SEMKNOX abzugeben sind (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

1.5 Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

2. Vertragsgegenstand, Vertragsschluss
2.1 SEMKNOX bietet eine semantische Produktsuche (SXSP) als Software as a Service an, die Betreibern von produktbezogenen Webseiten über das Internet zur Verfügung gestellt und mittels der Magento Extension in ihren Onlineshop integriert wird. 
2.2. Hinsichtlich der Beschaffenheit der Software gelten die Angaben von SEMKNOX auf seiner Website sowie innerhalb der Dokumentation nach Maßgabe der Zweckbestimmung gemäß § 1 Abs. 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2.3 Für die Nutzung der Software bedarf es der Registrierung durch den Nutzer. Dies erfolgt im Rahmen der Einrichtung der Magento Extension von SEMKNOX über den Installations-Wizard von Magento. Dazu muss der Nutzer das Anmeldeformular ausfüllen und der Geltung dieser Geschäftsbedingungen zustimmen. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Etwaige Eingabefehler kann der Nutzer vor dem Absenden seiner Registrierung direkt im Anmeldeformular erkennen und korrigieren. Mit dem Anklicken des Buttons „Weiter“ gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Software gegenüber SEMKNOX ab. Die Bestätigung des Zugangs der Anmeldung erfolgt zusammen mit deren Annahme unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung kommt der Vertrag zustande.
2.4 Die Anmeldedaten des Nutzers werden auf den internen Systemen von SEMKNOX gespeichert und sind für den Nutzer nach Abschluss der Anmeldung nicht mehr über das Internet zugänglich, können jedoch mit der automatischen E-Mail-Bestätigung abgespeichert werden. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Nutzer im Zuge der Registrierung als PDF-Datei aufrufen und abspeichern.
2.5 Installations- und Konfigurationsleistungen sind ohne gesonderte Vereinbarung nicht Gegenstand der Leistungen von SEMKNOX. 
2.6 Angaben von SEMKNOX zu seiner Software stellen keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Leistung dar. SEMKNOX schuldet die Überlassung seiner semantischen Produktsuche, deren Ergebnis auf den Daten des Nutzers beruht und nicht vorhersehbar ist. Die semantische Produktsuche von SEMKNOX weist nicht die Beschaffenheit auf, dass zu einer bestimmten Suchanfrage ein ganz bestimmtes Ergebnis geliefert wird. Ist der Nutzer der Auffassung, dass die Produktsuche von SEMNKOX nicht das gewünschte oder ein fehlerhaftes Ergebnis geliefert hat, so ist SEMKNOX bemüht, das vom Nutzer beanstandete Suchergebnis im Rahmen seiner Möglichkeiten zu überprüfen und zu bearbeiten. Eine Verpflichtung zur Fehlerbeseitigung besteht nicht, es sei denn, dass die Verwendbarkeit der Produktsuche von SEMKNOX zum vertraglich vorgesehenen Zweck aufgehoben oder erheblich beeinträchtigt ist. 
2.7 SEMKNOX überträgt die vom Nutzer übermittelten bzw. bereitgestellten Produktinformationen in das eigene System und bildet diese bestmöglich auf die interne SEMKNOX Produktontologie ab. Das Suchergebnis von SEMKNOX basiert auf der SEMKNOX Produktontologie und kann in bestimmten Maße vom Nutzer beeinflusst werden. Für SEMKNOX besteht jedoch ohne gesonderte Vereinbarung keine Pflicht, die Produktontologie an Wünsche des Nutzers anzupassen. 
2.8 SEMKNOX gewährleistet in seinem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit seiner Dienste von 99 % im Jahresmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster bei SEMKNOX, die jeden Sonntag zwischen 02:00 und 4:00 Uhr liegen.

3. Mitwirkungspflichten des Nutzer
3.1 Der Nutzer hat SEMKNOX in angemessenem Umfang bei der Erfüllung der Leistungen auf eigene Kosten zu unterstützen. Bei den Mitwirkungspflichten handelt es sich um echte Pflichten des Nutzers. Eine wesentliche Mitwirkungspflicht des Nutzers besteht insbesondere in der Bereitstellung und Übertragung seiner Produktdaten. Im Übrigen wird der Nutzer auf Anforderung durch SEMKNOX oder soweit für ihn erkennbar erforderlich insbesondere
-	zeitnah nach Mitteilung durch SEMKNOX etwaige Änderungen an der Magento Extension übernehmen bzw. entsprechende Upgrades durchführen;
-	für den Fall, dass sich im Rahmen der Vertragsdurchführung eine Funktionsstörung der Website des Nutzers ergeben sollte, welche auf die Integration der Produktsuche von SEMKNOX zurückgeführt werden könnte, die Anbindung an die Produktsuche von SEMKNOX durch eine eigene geeignete Funktion unverzüglich ersetzen und SEMKNOX über die Funktionsstörung informieren.
3.2 Der Nutzer ist verpflichtet, das Setup der Produktdaten einschließlich der Funktionsweise der Produktsuche von SEMKNOX erstmalig in einer Testumgebung zu überprüfen und die Software erst nach erfolgreichem Test in seiner Website live zu nutzen. Vor der Installation hat der Nutzer ein Backup seines Datenbestandes zu erstellen.
3.3 Ist SEMKNOX der Ansicht, dass der Nutzer eine ihm obliegende Mitwirkungsleistung nicht vertragsgemäß erbringt, wird SEMKNOX den Nutzer hierauf unverzüglich hinweisen und eine angemessene Nachfrist für die Erbringung der Mitwirkungsleistung setzen; gegebenenfalls wird SEMKNOX den Nutzer auf etwaige nachteilige Folgen der nicht vertragsgemäßen Erbringung der Mitwirkungsleistung im Rahmen der Nachfristsetzung hinweisen. Solange Mitwirkungsleistungen nicht vertragsgemäß erbracht sind, ist SEMKNOX von seiner betreffenden Leistungspflicht ganz oder teilweise insoweit befreit, wie SEMKNOX auf die jeweilige Mitwirkung angewiesen ist. SEMKNOX ist nicht verantwortlich für Leistungsstörungen, die durch die nicht vertragsgemäße Erbringung von Mitwirkungsleistungen durch den Nutzer entstehen.
3.4 Der Nutzer ist verpflichtet dafür Sorge zu tragen, dass im Falle eines Ausfalls der Produktsuche von SEMKNOX, der eigene Shopbetrieb sowie insbesondere die eigene, von SEMKNOX unabhängige Produktsuche aufrechterhalten bleiben. Ebenso ist der Nutzer verpflichtet, seine Zugangsdaten zur Produktsuche von SEMKNOX geheim zu halten und Dritten nicht zugänglich zu machen.

4. Dokumentation
SEMKNOX schuldet dem Nutzer hinsichtlich der eigenen Produktontologie keine Dokumentation. Unberührt bleiben demgegenüber etwaige Dokumentationspflichten seitens SEMKNOX hinsichtlich der technischen Anforderungen an die Übertragung der Produktdaten des Nutzers über die Magento Extension. 

5. Gewährleistung
5.1 SEMKNOX leistet mit Ausnahme von Arglist keine Gewähr für die Aufrechterhaltung der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit seiner Produktsuche während der Vertragslaufzeit sowie dafür, dass einer vertragsgemäßen Nutzung Rechte Dritter entgegenstehen. 
5.2 Der Nutzer wird darum gebeten, SEMKNOX Fehler der Produktsuche nach deren Entdeckung unverzüglich anzuzeigen. Bei Sachmängeln soll dies unter Beschreibung der Zeit des Auftretens des Fehlers und der näheren Umstände erfolgen. Der Nutzer unterstützt SEMKNOX bei der Fehlersuche im Rahmen seiner Möglichkeiten kostenfrei.

6. Nutzungsrecht des Nutzer
SEMKNOX räumt dem Nutzer das nicht-ausschließliche, zeitlich auf die Laufzeit des Vertrages beschränkte, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht zur Nutzung Produktsuche von SEMKNOX im vertraglich vereinbarten Umfang ein. Dieses Nutzungsrecht gilt ausschließlich für die im Rahmen der Registrierung genannte Webseite des Nutzers.

7 Haftung
7.1 Sollte dem Nutzer durch die Verwendung der unentgeltlich überlassenen Software ein Schaden entstehen, so haftet SEMKNOX nur, soweit der Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der Software entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit von SEMKNOX.
7.2 SEMKNOX haftet für Vorsatz (einschließlich Arglist) oder grobe Fahrlässigkeit bei Datenverlust nur für denjenigen Aufwand, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Nutzer für die Wiederherstellung notwendig ist. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, seine Daten vor der Installation und während der Nutzung der Software zu sichern und eine Sicherungskopie all seiner Daten zu erstellen, um Datenverlust oder sonstige daraus resultierende Schäden zu vermeiden.
7.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei der Verletzung des Körpers, Lebens, der Gesundheit oder soweit das Produkthaftungsgesetz zur Anwendung gelangt.

8. Vertragslaufzeit
8.1 Das Vertragsverhältnis zwischen SEMKNOX und dem Nutzer hat die im Rahmen der Registrierung angegebene Laufzeit. Sofern dort ausnahmsweise keine Angabe gemacht ist, beträgt die Vertragslaufzeit für die testweise Nutzungsüberlassung der Software von SEMKNOX 2 Wochen. Mit Ablauf der Vertragslaufzeit endet das Vertragsverhältnis; insbesondere tritt keine automatische Laufzeitverlängerung ein. Will der Nutzer die Software von SEMKNOX weiternutzen, so hat er sich um den Abschluss eines entsprechenden Nutzungsrechtsvertrages zu bemühen. 
8.2 Das Recht jedes Vertragspartners zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
8.3 Jede weitere Nutzung der Produktsuche von SEMKNOX nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist unzulässig. Insbesondere ist der Nutzer verpflichtet, die Anbindung an die Produktsuche von SEMKNOX zum Zeitpunkt der Vertragsbeendigung aus seiner Website zu entfernen. 

9. Datenschutz
Die Server von SEMKNOX befinden sich in Deutschland und unterliegen somit deutschem Recht. Alle Interaktionsdaten und Website-Inhalte, die über HTTPS ausgeliefert werden, werden verschlüsselt übertragen. Mit Vertragsschluss erlaubt der Nutzer die Übertragung, Speicherung und Verarbeitung der von ihm mit seiner customerId und ApiKey an SEMKNOX übertragenen Daten. Zu den Daten gehören insbesondere die eigentlichen Produktdaten, Suchanfragen, User-Interaktionen und Tracking-Informationen.

10. Schlussbestimmungen
10.1 Leistungsort für alle Leistungen von SEMKNOX ist der Geschäftssitz von SEMKNOX in Dresden. Gleiches gilt hinsichtlich der Mitwirkungspflicht des Nutzers betreffend die Übertragung seiner Produktdaten an SEMKNOX.
10.2 SEMKNOX hat das Recht, sich zur Vertragserfüllung Subunternehmer zu bedienen.
10.3 Die Abtretung von Forderungen ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der anderen Vertragspartei zulässig. Die Regelung aus § 354 a HGB bleibt hiervon ebenso unberührt. 
10.4 Dem Nutzer stehen Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte nur insoweit zu, als sein Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Ein Zurückbehaltungsrecht kann zudem nur wegen Gegenansprüchen aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis geltend gemacht werden.
10.5 Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen SEMKNOX und dem Nutzer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 
10.6 Alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Nutzer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist oder seinen Sitz im Ausland hat, nach Wahl von SEMKNOX dessen Sitz in Dresden der der Sitz des Nutzers. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften. 
10.7 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen grundsätzlich nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.


Stand: 19.10.2016